Nachrichten sind in diesen Tagen in aller Regel schlechte Nachrichten, gleichgültig ob sie von der Börse, von Opel oder von den beschämenden Vorgängen um Frau Steinbach handeln. Sie überdecken fast alles, was sich sonst noch ereignet. Selbst die rasch voranschreitende Annäherung zwischen Moskau und Washington ist von der breiten Öffentlichkeit bisher kaum wahrgenommen worden.
Das gilt [...]

Die Zeiten, in die Politiker so tun konnten, als sei alle Welt dafür, aus der  EU einen Staat zu machen, ist zu Ende. Am Donnerstag hat der tschechische Staatspräsident Klaus vor dem Europaparlament in Brüssel Klartext gesprochen und den Abgeordneten gesagt, was sie nicht hören wollten. Er wies sie darauf hin, dass das Europäische Parlament [...]

Was wird aus CDU und CSU, den beiden Parteien, die als Union mehr als alle anderen Parteien des Bundestags über 60 Jahre hin die Bundesrepublik geprägt haben? Niemand weiß es. Dass sich die Frage stellt - zeigt, welche Dimension das politische Erdbeben hat, das intern seit langem grollt und nun mit dem Rücktritt  von Michael [...]

In dieser Woche ist in Moskau eine für Amerika wichtige Entscheidung gefallen. Der kirgisische Präsident Bakajew hat Präsident Medwedijew die Schließung des amerikanischen Luftwaffenstützpunktes Manas in Kirgisien zugesagt. Im Gegenzug gewährt Moskau dem bettelarmen Land, das weder Erdgas noch Erdöl besitzt, einen Kredit von zwei Milliarden Dollar. Manas ist derzeit der einzige Flugplatz, [...]

Früher rumorte es in CDU und CSU, wenn ihre Mandatsträger mit dem unzufrieden waren, was ihre Führung tat oder ließ. Das galt insbesondere für ihre Bundestagsfraktion. Das ist Vergangenheit. Schweigen liegt seit langem über Partei und Fraktion. Aber das als Ausdruck von Zufriedenheit zu interpretieren wäre falsch. Früher war die CDU eruptiv, hier [...]

Russland wird bis auf weiteres keine Kurzstreckenraketen im nördlichen Ostpreußen stationieren. Das ließ Moskau am Mittwoch offiziell mitteilen. Das ist nicht nur eine erfreuliche Nachricht, sondern ein wichtiges politisches Signal. Es bekräftigt das übergeordnete Interesse, dass die russische Führung an einem verbesserten Verhältnis zu Washington hat.
Die Androhung,  neue Raketen im Oblast Kaliningrad zu stationieren, war [...]

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  • Zur Person

      Karl Feldmeyer wurde am 30.11. 1938 in Mindelheim in Bayern ge- boren und studierte Geschichte und Politikwissenschaften. Er arbeitete von 1970 bis 2005 als politischer Redakteur und Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Zeitung in Bonn und Berlin und engagierte sich als Journalist für die Wiederverei- nigung, den Rechtsstaat und die Demokratie . Für seine journalisti- schen Leistungen erhielt er zweimal den Theodor-Wolff-Preis des Ver- bandes Deutscher Zeitungsverleger. Seit dem Februar 2008 kommentiert Karl Feldmeyer in diesem Blog die aktuelle politische Lage in der Bundesrepublik Deutschland.