Russland wird bis auf weiteres keine Kurzstreckenraketen im nördlichen Ostpreußen stationieren. Das ließ Moskau am Mittwoch offiziell mitteilen. Das ist nicht nur eine erfreuliche Nachricht, sondern ein wichtiges politisches Signal. Es bekräftigt das übergeordnete Interesse, dass die russische Führung an einem verbesserten Verhältnis zu Washington hat.
Die Androhung,  neue Raketen im Oblast Kaliningrad zu stationieren, war [...]

Deutschlands Interesse ist es, die Politik der Kooperation und der Partnerschaft mit Moskau fortzusetzen. Bislang ist sie anspruchsvoll als “strategische” Partnerschaft bezeichnet worden. Worin  das “strategische” Element dieser Partnerschaft besteht, blieb dabei allerdings unklar. Die Voraussetzung für prosperierende Beziehungen zu Russland ist und bleibt allerdings ein vertrauensvolles, enges Verhältnis zu Washington. Ohne dies gibt es [...]

Washington hat mit seiner Reaktion, die sich auf Kritik und Appelle beschränken musste, weil ihm eine militärische Unterstützung Georgiens - begründeterweise – zu riskant ist, die russische Dominanz im Transkaukasus zumindest bis auf weiteres hinnehmen. Zugleich aber hat es durch den Abschluß des Stationierungsabkommens für amerikanische Raketen in Polen zu erkennen gegeben, dass es an [...]

Der Angriff Georgiens auf Süd-Ossetien und Abchasien hat in einer Woche Europa verändert.
Was am Freitag, dem 8. August, als innergeorgischer Konflikt zwischen der Zentralregierung in Tiflis und zwei separatistischen Landesteilen begann, enthüllte binnen Tagen seine wirkliche Dimension: In Georgien ist kein regionaler Konflikt, sondern der bisher nur schwelende Konflikt zwischen Moskau und Washington offen ausgebrochen. [...]

Hätten die Deutschen den nächsten  Präsidenten zu wählen, er hieße Obama. 200 000 Berliner und Nichtberliner jubelten ihm vor der Siegessäule zu. Niemand wusste vorher, an wen sich seine  Rede richten würde, an seine Landsleute, an die Deutschen  oder an die Weltöffentlichkeit.
Zu den Überraschungen dieses Auftritts gehörte es, dass sie sich an alle drei  richtete. [...]

Für’s Erste ist die Ablehnung des Lissabon - Vertrags durch die Iren aus den Schlagzeilen verschwunden. Nachdem sie die Entscheidung der Iren ratlos gemacht hatte, beschlossen die Staats-und Regierungschefs der EU-Staaten, die Sache bis zu ihrem Gipfeltreffen im Oktober ruhen zu lassen. Den Ratifizierungsprozess aber wollen sie fortsetzen. Dahinter steckt die Hoffnung, Irlands Ministerpräsident Cowen [...]

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  • Zur Person

      Karl Feldmeyer wurde am 30.11. 1938 in Mindelheim in Bayern ge- boren und studierte Geschichte und Politikwissenschaften. Er arbeitete von 1970 bis 2005 als politischer Redakteur und Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Zeitung in Bonn und Berlin und engagierte sich als Journalist für die Wiederverei- nigung, den Rechtsstaat und die Demokratie . Für seine journalisti- schen Leistungen erhielt er zweimal den Theodor-Wolff-Preis des Ver- bandes Deutscher Zeitungsverleger. Seit dem Februar 2008 kommentiert Karl Feldmeyer in diesem Blog die aktuelle politische Lage in der Bundesrepublik Deutschland.