So laut wie Angela Merkel schweigt, kann niemand schreien. – vor allem die nicht, die immer wieder ihren Wunsch nach einem “Machtwort” der Kanzlerin wiederholen. Dabei sagt ihr Schweigen mehr, als es Worte könnten. Fragen wir systematisch: Was soll der Inhalt dieses “Machtworts” sein? Dass die Kanzlerin die  in den [...]

Es wirft ein bezeichnendes Licht auf die Verhältnisse, die sich im Verteidigungsministerium in Folge des Bombenangriffs auf zwei Tanklaster nahe Kunduz entwickelt haben. Welche von beiden Behauptungen zutrifft, ist ungewiss. Es gilt, abzuwarten, was der Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Aufklärung dieses Sachverhaltes beitragen kann.
So interessant dies unter politischen, vor allem [...]

Pünktlich zur Bundestagsdebatte über die Verlängerung des Bundeswehrmandats für Afghanistan ließ “Bild” die Bombe explodieren: Das Verteidigungsministerium hat dem neuen Verteidigungsminister zu Guttenberg (und der Öffentlichkeit) die Wahrheit über den Bombenangriff auf zwei Tanklastwagen nahe Kunduz am 4. September verheimlicht.
Dabei waren  142 Menschen, darunter – wie sich nun herausstellt [...]

In dieser Woche findet im Verteidigungsministerium ein Wachwechsel statt: Auf Jung folgt von Guttenberg als Verteidigungsminister. Warum erhält ausgerechnet von Guttenberg dieses Amt, nachdem er es als Wirtschaftsminister in nur acht Monaten schaffte, an die Spitze der Popularitätsskala deutscher Politiker vorzustoßen?

Diese Woche hatte es in sich. Am Sonntag brachte CDU/CSU und FDP die ersehnte Mehrheit. Sie stellen die nächste Bundesregierung. Merkel ist und bleibt Kanzlerin und Außenminister wird wohl Guido Westerwelle. Aber nun, das dieses Ergebnis schon eine Woche alt ist, stellen wir fest, dass sich seine Begleiterscheinungen  möglicherweise  als wichtiger erweisen, als das Hauptereignis [...]

Nur 18 Prozent der Deutschen sind  dafür, aus der  EU einen Bundesstaat zu bilden, so wie es durch den Vertrag von Lissabon geschehen soll. Der “Rest”, nämlich die überwältigende Mehrheit von 82 der Deutschen lehnt dies  ab. Dies hat die Umfrage ergeben, die die “Internationale Politik” – die Zeitschrift der renommierten Gesellschaft für Auswärtige Politik  [...]

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  • Zur Person

      Karl Feldmeyer wurde am 30.11. 1938 in Mindelheim in Bayern ge- boren und studierte Geschichte und Politikwissenschaften. Er arbeitete von 1970 bis 2005 als politischer Redakteur und Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Zeitung in Bonn und Berlin und engagierte sich als Journalist für die Wiederverei- nigung, den Rechtsstaat und die Demokratie . Für seine journalisti- schen Leistungen erhielt er zweimal den Theodor-Wolff-Preis des Ver- bandes Deutscher Zeitungsverleger. Seit dem Februar 2008 kommentiert Karl Feldmeyer in diesem Blog die aktuelle politische Lage in der Bundesrepublik Deutschland.