Karl Feldmeyer

Der Disput um die Wahl des Bundespräsidenten ist in einem Stadium, in dem sich der wirkliche Kern des Konflikts nicht länger vertuschen lässt: Es geht um die Festlegung des künftigen Kurses der SPD und nicht nur darum, ob sie nach der Bundestagswahl eine Koalition mit den “Linken” eingeht oder nicht – [...]

Bis zur nächsten Bundestagswahl sind es – vorbehaltlich einer vorzeitigen Beendigung der Legislaturperiode – noch 15 Monate. Das ist für politische Prognosen zu viel Zeit. Die derzeitige Lage kann nicht auf den September nächsten Jahres hochgerechnet werden; dazu gibt es zu viele unbekannte Faktoren. Wohl aber lassen sich einige der Fakten und Fragen benennen, die [...]

Für den Rest dieser Legislaturperiode ist das Thema einer weiteren Diätenerhöhung vom Tisch – und wann und von wem es wieder auf die Tagesordnung des Bundestages zurückkehrt, hängt wesentlich vom Ergebnis der Bundestagswahl im September nächsten Jahres ab. Eines aber scheint gewiss: An der Empörung, die Diätenerhöhungen auslösen, wird sich nichts ändern. Dabei ist alles, [...]