Der Disput um die Wahl des Bundespräsidenten ist in einem Stadium, in dem sich der wirkliche Kern des Konflikts nicht länger vertuschen lässt: Es geht um die Festlegung des künftigen Kurses der SPD und nicht nur darum, ob sie nach der Bundestagswahl eine Koalition mit den “Linken” eingeht oder nicht – [...]

Bis zur nächsten Bundestagswahl sind es – vorbehaltlich einer vorzeitigen Beendigung der Legislaturperiode – noch 15 Monate. Das ist für politische Prognosen zu viel Zeit. Die derzeitige Lage kann nicht auf den September nächsten Jahres hochgerechnet werden; dazu gibt es zu viele unbekannte Faktoren. Wohl aber lassen sich einige der Fakten und Fragen benennen, die [...]

Für den Rest dieser Legislaturperiode ist das Thema einer weiteren Diätenerhöhung vom Tisch – und wann und von wem es wieder auf die Tagesordnung des Bundestages zurückkehrt, hängt wesentlich vom Ergebnis der Bundestagswahl im September nächsten Jahres ab. Eines aber scheint gewiss: An der Empörung, die Diätenerhöhungen auslösen, wird sich nichts ändern. Dabei ist alles, [...]




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  • Zur Person

      Karl Feldmeyer wurde am 30.11. 1938 in Mindelheim in Bayern ge- boren und studierte Geschichte und Politikwissenschaften. Er arbeitete von 1970 bis 2005 als politischer Redakteur und Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Zeitung in Bonn und Berlin und engagierte sich als Journalist für die Wiederverei- nigung, den Rechtsstaat und die Demokratie . Für seine journalisti- schen Leistungen erhielt er zweimal den Theodor-Wolff-Preis des Ver- bandes Deutscher Zeitungsverleger. Seit dem Februar 2008 kommentiert Karl Feldmeyer in diesem Blog die aktuelle politische Lage in der Bundesrepublik Deutschland.