Zwei Tage hat US-Präsident Obama in dieser Woche mit Präsident Medwedjew und seinem Vorgänger Putin in Moskau verbracht. Sechs Monate nach seinem Amtsantritt wollte er klären, wie sich das unter seinem Vorgänger Bush drastisch verschlechterte Verhältnis  beider Staaten  verbessern ließe.

Das Ergebnis hat die Mühe Obamas gerechtfertigt. Mit Medwedjew vereinbarte er den Abbau der strategischen Atomwaffen fortzusetzen. Gorbatschow und Bush senior hatten 1991 mit dem SART- 1- Abkommen damit begonnen. Die damals vereinbarte Obergrenze von 1600 Raketen und 6000 Sprengköpfen soll nun  auf 500 bis 1000 Trägersysteme und 1500 bis 1600 Sprengköpfe weiter verringert werden: Immer noch mehr als genug, um die Welt zu entvölkern. Aber immerhin, ein Fortschritt, der das Interesse beider Seiten belegt, einander wieder näher zu kommen.

Medwedjew hat Obama aber noch einen weiteren Beweis seiner Bereitschaft gegeben, Amerika entgegen zu kommen. Ein Transitabkommen gestattet es den Amerikanern nun, ihren gesamten Nachschub für Afghanistan, Menschen und Waffen eingeschlossen,  durch Russland zu transportieren; sei es auf dem Schienenweg oder durch die Luft. Das ist gerade angesichts der immer stärker gefährdeten Nachschubwege durch Pakistan kein Pappenstil. Es belegt Moskaus Interesse am Erfolg des Westens in Afghanistan und an verbesserten Beziehungen zu Amerika gleichermaßen.

Und Obama? Er versicherte seinem Gastgeber, er wolle die “Phase des Misstrauens und der Rivalität” beenden, denn es gebe mehr Gemeinsames als Trennendes zwischen beiden Staaten. Und öffentlich fügte er hinzu, ein starkes, friedliches und blühendes Russland liege in Amerikas Interesse. Die globale Partnerschaft werde stärker, wenn Russland seinen angestammten Platz als Großmacht einnnehme.

Das hat sich für seine Gastgeber  erfreulich angehört. Aber was heißt das für die konkreten Konfliktpunkte? Etwa für die noch von Bush getroffene Entscheidung, nahe den Grenzen Russlands, Raketen zu installieren, die zwar offiziell als Abwehr gegen - noch gar nicht existierende  -Atomraketen des Iran ausgegeben, vom Russland aber als Demonstration seiner Einschnürung durch Amerika  bewertet werden? Obama lies dies offen. Das gilt auch für die Ostausdehnung der Nato. Der politische Zustand Georgiens ebenso wie derjenige der  Ukraine, die beide in die Nato drängen, hat dieser Frage zwar viel von ihrer aktuellen Brisanz  genommen. Beantwortet aber ist sie nicht. Die Entscheidung darüber, ob er Russlands Einfluss nach Möglichkeit auf dessen eigenes Territorium zurückdrängen, oder ein kooperatives Verhältnis zu ihm auf  breiter Basis  aufbauen will, ist wohl noch nicht gefallen. Fallen aber muss sie.



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  • Zur Person

      Karl Feldmeyer wurde am 30.11. 1938 in Mindelheim in Bayern ge- boren und studierte Geschichte und Politikwissenschaften. Er arbeitete von 1970 bis 2005 als politischer Redakteur und Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Zeitung in Bonn und Berlin und engagierte sich als Journalist für die Wiederverei- nigung, den Rechtsstaat und die Demokratie . Für seine journalisti- schen Leistungen erhielt er zweimal den Theodor-Wolff-Preis des Ver- bandes Deutscher Zeitungsverleger. Seit dem Februar 2008 kommentiert Karl Feldmeyer in diesem Blog die aktuelle politische Lage in der Bundesrepublik Deutschland.