Gut eine Woche lang hat das vorzeitige Ende der Großen Koalition in Schleswig-Holstein einen Spitzenplatz in den Nachrichten eingenommen. Nun, da der Landtag dem Wunsch von Ministerpräsident Carstensen entsprochen, und den Weg zu Neuwahlen am 27. September zusammen mit der Bundestagswahl freigegeben hat, dürfte sich das allgemeine Interesse schnell anderen Themen zuwenden.

Ein Thema bleibt allerdings bis auf weiteres erhalten: Die Frage nach dem mutmaßlichen Abschneiden der Parteien im allgemeinen und dem der SPD im besonderen. Spekulationen und Befürchtungen gelten vor allem ihr. Kann sie ihren Stimmenanteil halten, oder wird er wie bei den vorangegangen Landtagswahlen weiter abschmelzen? Bei der letzten Landtagswahl waren von den mehr als 43 Prozent, mit denen sie Mitte der 90er Jahre das Land regieren konnte, noch gut 38 Prozentpunkte geblieben. Sollten sich die jüngsten Umfragen, in denen der SPD in Schleswig Holstein gerade noch 24 Prozent zugebilligt werden, am 27. September bestätigen, dann wäre dies für sie mehr als eine verlorene Wahl. Es wäre für absehbare Zeit der Verlust der Fähigkeit, das kleine Land zu regieren. Dieser Entwicklung sieht sich die SPD seit mehr als einem Jahrzehnt in immer mehr Ländern ausgesetzt. So hat die SPD seit 1994, also in den letzten 15 Jahren, in Niedersachsen 14 Prozentpunkte verloren, im Saarland gar 19, in Thüringen 15 und in Bayern zwölf. Im sächsischen Landtag ist ihr Anteil auf unter zehn Prozent gesunken und selbst in Brandenburg, wo sie regiert, ist sie von 54 auf 31,9 Prozent geschrumpft. Einzig in Rheinland-Pfalz, das zu Becks Hausmacht geworden ist, hat sie mit sechs Prozent deutlich hinzugewonnen und kann unangefochten regieren.

Wer glaubt, der CDU könne diese Entwicklung nur recht sein, irrt sich gewaltig. In diesen Zahlen spiegelt sich ein Niedergang der SPD wider, der auf Dauer ihr Selbstverständnis als Volkspartei bedroht. Derzeit kann davon, zumindest auf Bundesebene, noch keine Rede sein. Davor haben Politiker wie Müntefering, Struck, Steinmeier und Steinbrück die SPD bislang bewahrt. Verschwänden sie aus ihrer Führungsriege, könnte sich die Frage freilich neu stellen.

Das aber würde nicht nur die SPD verändern, sondern mit großer Wahrscheinlichkeit auch die CDU. Beide Parteien sind in Inhalt wie Verhalten aufeinander abgestimmt wie die Widerlager einer Brücke. Sie funktionieren als politische Rivalen ebenso wie als Koalitionspartner. Entfiele die eine Partei, so wäre die andere ihr Opfer, denn gemeinsam bilden sie die politische Achse dieses Landes. Kein Zweifel: Beide wollen sie erhalten. Die Entscheidung darüber aber treffen die Wähler.



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  • Zur Person

      Karl Feldmeyer wurde am 30.11. 1938 in Mindelheim in Bayern ge- boren und studierte Geschichte und Politikwissenschaften. Er arbeitete von 1970 bis 2005 als politischer Redakteur und Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Zeitung in Bonn und Berlin und engagierte sich als Journalist für die Wiederverei- nigung, den Rechtsstaat und die Demokratie . Für seine journalisti- schen Leistungen erhielt er zweimal den Theodor-Wolff-Preis des Ver- bandes Deutscher Zeitungsverleger. Seit dem Februar 2008 kommentiert Karl Feldmeyer in diesem Blog die aktuelle politische Lage in der Bundesrepublik Deutschland.