Bis zur nächsten Bundestagswahl sind es – vorbehaltlich einer vorzeitigen Beendigung der Legislaturperiode – noch 15 Monate. Das ist für politische Prognosen zu viel Zeit. Die derzeitige Lage kann nicht auf den September nächsten Jahres hochgerechnet werden; dazu gibt es zu viele unbekannte Faktoren. Wohl aber lassen sich einige der Fakten und Fragen benennen, die bis dahin beantwortet werden müssen.

Die drängendsten richten sich derzeit an die SPD. Die Sozialdemokraten befinden sich in einer desolaten Situation. Ihr Vorsitzender Beck hat seine Partei mit der Nominierung einer eigenen Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten in eine Sackgasse geführt. Mit der Nominierung von Gesine Schwan ist die nächste Niederlage vorprogrammiert. Eine Mehrheit für sie kann in der Bundesversammlung nur dann zusammenkommen, wenn die CSU bei der Landtagswahl in Bayern so viele Stimmen verliert, dass die Parteien des linken Spektrums eine Mehrheit erhalten.

Eine Mehrheit der SPD allein ist unmöglich, folglich ist sie auf die Stimmen der Grünen und der Linken , möglicherweise auch auf die von NPD und DVU angewiesen. Dass ihr diese Parteien ihre Stimmen zusagen, ist ungewiss und vermutlich mit politischen Bedingungen verbunden. Aber selbst wenn eine derartige Mehrheit zustande käme, würde die SPD nur einen Pyrrhussieg erringen. Ihre Glaubwürdigkeit wäre vollends ruiniert. Niemand kann Beck nun noch glauben, wenn er versichert, die Unterstützung der Linken bei der Präsidentenwahl werde nicht zu einem Zusammengehen der SPD mit Lafontaines Partei führen, wenn die Mehrheitsverhältnisse dies gestatten.

Damit führt Beck die SPD in die Abhängigkeit der Linken und nimmt ihr jede Chance aus der Bundestagswahl als stärkste Partei hervorzugehen. Ein Kanzlerkandidat Beck kann der SPD keine andere Perspektive mehr aufzeigen, als die eines Rot-Roten-Bündnisses. Dass ihn die SPD unter diesen Voraussetzungen zu ihrem Kanzlerkandidaten kürt, ist fraglich. Sollte aber sein Stellvertreter, Außenminister Steinmeier Kanzlerkandidat werden, wäre dies eine klare Absage an die Linke. Parteiinterner Richtungsstreit wäre vorhersehbar und würde zu Beginn des Wahlkampfes die SPD weiter schwächen. Ob die Wähler die Gefahr einer Rot-Roten-Koalition durch entsprechende Mehrheitsverhältnisse nach der nächsten Bundestagswahl bannen werden, lässt sich derzeit nur wünschen, nicht aber vorhersehen.

Im Vergleich dazu nimmt sich die Situation der CDU blendend aus. Vor Überraschungen aber ist auch sie nicht sicher. Für die Wähler aber ist es noch zu früh, um Vorentscheidung zu treffen.



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Kommentare


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18 Kommentare


  1. gladstone am 27 Mai, 2008 10:34
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    Selbst als ausdrücklicher Nicht-Sympathisant der Sozialdemokratie kann man sich über den Zustand der SPD wirklich nicht freuen.

    Dass es innerhalb der Sozialdemokratischen Führungspartei keine einzige ersthafte Führungsfigur gibt, ist wirklich erschreckend.

    Denn dass die Union “blendend” dasteht, verdankt sie im Wesentlichen diesem Zustand der SPD und nicht ihrer eigenen Leistung.

  2. Dedo Graf Schwerin Krosigk am 27 Mai, 2008 12:00
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    Die große Chance der SPD aus der verlogenen einstimmigen Entscheidung, Gesine Schwan zu nominieren, besteht darin, daß sie nach gescheiterter Wahl dem dann endgültig diskreditierten Beck als Vorsitzende der Partei folgt. Das kann sich die CDU nicht wünschen, aber es wäre der armen SPD zu gönnen, endlich mal wieder einen vernünftigen Menschen an der Spitze zu haben.

  3. Norbert Nowak am 27 Mai, 2008 13:38
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    Herrn Köhler sollte Abdanken denn bei seinem Verhalten ist er eigentlich als Bundespräsident der Bürger nicht mehr zumutbar !!!
    Er erregte sich über die 1,1 % Rentenerhöhung, wärend er sich bei der geplanten Diätenerhöhung schön zurück hielt.
    Geht es noch asozialer ???

  4. gladstone am 27 Mai, 2008 14:52
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    Bundespräsident Köhler ist der erste Bundespräsident, von dem ich mich repräsentiert fühle.

  5. Philipp Plettenberg am 27 Mai, 2008 15:09
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    Diese Darstellung übersieht doch vor allem eines:
    Die neue Linke namens CDU hat es einmal mehr
    komplett verpennt (oder bewußt gezaudert?)
    und erst dadurch der SPD eine Steilvorlage
    für maximalen Medienrummel verschafft.

    Horst Köhler rechtzeitig zur Wiederwahl vorzuschlagen
    hätte all das vermieden, ganz besonders dieses Hasardieren,
    ob das denn nun der SPD am Ende wirklich schadet
    -oder eben auch nicht.
    Bei einem solchen Herumgeeiere fällt man meistens auf die
    Nase, und das ist der CDU auch sehr zu wünschen, damit
    sie sich nach einer verlorenen Wahl endlich wieder auf ihre
    konservativen Wurzeln besinnt.
    Frau Merkel und die anderen Pfeifen zeigen einmal mehr
    null Geschick für strategische Entscheidungen; wie gut wäre
    die CDU/CSU im Kielwasser des eigenen Kandidaten, eines
    so beliebten Horst Köhler, den die SPD bei rechtzeitiger
    Nominierung hätte mittragen müssen, für die Wahlen in
    Bayern und im Bund aufgestellt gewesen.

    Tja, verpennt,
    wie schon so oft,
    und wie bereits gesagt.

  6. Nicole Damme, Potsdam am 27 Mai, 2008 17:38
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    …ist es nicht naiv zu glauben/ hoffen/ denken, dass Rot-Rot-Gruen nicht das Ziel des Herrn Beck ist? Rot- gruen reicht hinten und vorne nicht, grosse Koalition will keiner mehr und wenn es sich rechnet, dann eben mit der SED. Gibt es einen einzigen begruendeten Zweifel dagegen? Damme

  7. gladstone am 28 Mai, 2008 09:21
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    Philipp Plettenberg:
    Sie haben völlig recht. Auch wie die bürgerlichen Parteien sich verhalten haben, ist wirklich kein Ruhmesblatt.

  8. Thomas Windhöfel am 3 Juni, 2008 09:06
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    Es ist m. E. wirklich etwas zu viel von der SPD verlangt, diesen Bundespräsidenten mitwählen zu sollen. Das sei ganz wertfrei festgestellt. Gesine Schwan wäre überdies - auch wenn sie in vielen wichtigen Fragen anderer Meinung ist als ich, erkenne ich das an - seit dem Ende der Amtszeit von Theodor Heuss die erste wirkliche Intellektuelle in diesem Amt. Alle paar Jahrzehnte muß ein Volk einen Intellektuellen an der Spitze verkraften können.

  9. gladstone am 3 Juni, 2008 09:49
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    Thomas Windhöfel: Dass jemand mit dem Begriff “Intellektueller” belegt wird, ist doch kein ausreichender Grund die Übernahme eines Staatsamtes zu rechtfertigen, eher im Gegenteil. Es wäre ja auch niemand auf die Idee gekommen Böll oder Sartre solche Ämter anzutragen; aus gutem Grund.

    Die Frage ist, ob Frau Schwan Kompetenzen besitzt, die Köhler nicht besitzt und die wichtiger sind als Köhlers Erfahrungen. Das sehe ich nicht so. Das zentrale Thema bleibt, wo liegt unsere wirtschaftliche und soziale Zukunft im Zeitalter der Globalisierung. Das ist Köhlers Thema. Die Politologin Schwan versteht davon eher wenig.

  10. Thomas Windhöfel am 3 Juni, 2008 12:43
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    Entschuldigen Sie die Bemerkung, Herr Gladstone, es ist nicht unfreundlich gemeint, aber: die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Globalisierung kenne ich, viele Menschen im In- und Ausland spüren sie am eigenen Leib. Ich möchte mit diesem Thema aber nicht auch noch permanent in Sonntagsreden des Staatsoberhauptes angeödet werden. Haben wir in unserem Lande nichts mehr anderes im Kopf als materielle Probleme und materielle Chancen? Gerade dem Bundespräsidenten sollte noch etwas anderes einfallen, als die alltägliche, garstige Globalisierungsoper, die wir mittlerweile ja alle auswendig kennen.

  11. gladstone am 3 Juni, 2008 13:34
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    Aber Herr Windhöfel, es geht doch dabei nicht nur um das Materielle. Ich werde wohl nie verstehen, warum wir Deutschen auf das Materielle immer so herabsehen und den Gegensatz zum Geistigen ausmachen.

    Arbeit, Eigentum, Zukunftssicherung, Sozialversorgung haben doch einen viel größeren Einfluss auf die Mentalität in einem Land als alle Schriftsteller im Land zusammen.

    Die Erfolge der Linkspartei zeigen doch, dass die Deutschen die Herausforderung der neuen Zeit längst nicht angenommen haben.

  12. Thomas Windhöfel am 3 Juni, 2008 13:52
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    Gott sei dank, Herr Gladstone, haben Sie da Unrecht. Der geistige Rang eines Landes hat mit Eigentum, Arbeit und Sozialversorgung nichts zu tun, sondern damit, ob ein Land - pars pro toto - gute Schriftsteller oder gute Byzantinisten hat. Aber da reden wir offenbar zwei Sprachen, so dass eine Verständigung unmöglich ist.

  13. gladstone am 4 Juni, 2008 09:26
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    Herr Windhöfel, ich gebe Ihnen ein Beispiel:
    Lohnfortzahlung im Krankheitsfall.

    Die Regelung wurde Anfang der siebziger Jahre gesetztlich verankert. Schon wenige Jahre später war der Krankheitsstand extrem angestiegen. Mitte der neunziger Jahre hatten wir international Spitzenwerte erreicht. Nachweislich machten die Leute vor allem vor und nach Feiertagen, Wochenenden blau.

    Das ist ein Beispiel dafür wie eine Sozialpolitische Maßnahme die Mentalität prägen kann. Denn was passiert eigentlich in einem Land, in dem man feststellt, dass der Kollege, sich regelmäßig sein Wochenende verlängert? In dem die Kinder sehen, dass der Vater sich einfach zusätzlich eine Auszeit gönnt?
    Unter solchen Bedingungen hat der Ehrliche das Gefühl der Dumme zu sein.

    Das können Sie durch alle Bereiche der Sozialpolitik durchdeklinieren und feststellen, dass die Folgen für die Moral im Land folgenreicher waren als aller Unsinn, der seit dem in irgendein Buch gepresst wurde.

  14. Thomas Windhöfel am 4 Juni, 2008 14:09
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    Ach Herr Gladstone, über Moral läßt sich vieles sagen, jedenfalls hat sie mit sehr vielen Dingen zu tun, die mit Wirtschaft, Pünktlichkeit und Ordnungssinn nichts zu tun haben. Ich möchte mich daher zu Ihrem Beispiel lieber nicht äußern. Nur soviel: nichts davon ist falsch, aber mit Moral hat das allenfalls am Rande zu tun. Viel mit Faulheit, Undiszipliniertheit etc. Daß Sie persönlich vielleicht gern arbeiten, aber nicht so gern lesen, ist Ihre Sache und geht mich nichts an, ich würde das aber an Ihrer Stelle nicht ideologisch überhöhen. Ich möchte nicht gern in einem Land leben, in dem Bücher weniger zählen als Wirtschaft und Arbeit (lebe aber leider wahrscheinlich mittlerweile in einem solchen)

  15. Gladstone am 6 Juni, 2008 13:42
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    Herr Windhöfel, wie kommen Sie eigentlich darauf, dass ich nicht gerne lese. Ich lese sehr sehr gern!
    Ich bestreite nicht, dass Kunst, Literatur und Kultur allgemein eine sehr befriedigende Art sind, sein Leben auszufüllen.
    Ich bestreite aber, dass dies einen für ein politisches Amt besonders qualifiziert oder eine besondere moralische Qualität verleiht.

    Es macht einem nicht zu einem besseren Menschen, wenn man Thomas Mann oder Kafka liest oder wenn man aus dem Faust zitieren kann.

    Ich meine sogar, dass es nicht bestreitbar ist, dass, wenn man sich die Lebensläufe von “Intellektellen” ansieht, dass diese in der großen Mehrheit einen weniger ethischen Lebensstil pflegen als der Durchschnitt der Bevölkerung.

    Wo war denn z. B. die moralische Überlegenheit und der politische Weitblick eines Martin Heidegger bei seiner berüchtigten Rektoratsrede 1933? Wo war denn die moralische Überlegenheit eines Knut Hamsun, als er Goebbels seine Nobell-Preis-Medaille geschenkt hat? Wo ist denn die moralische Überlegenheit und der politische Weitblick eines Sartre, als er die RAF-Terroristen für politische Verfolgte ausgab? Wo war die moralische Überlegenheit Thomas Manns, als er seine Befriedigung über die Bombardierung deutscher Städte in seinem Tagebuch zum Ausdruck brachte? Wo ist denn die moralische Überlegenheit eines Günher Grass? usw. usw.

    Die privaten Verfehlungen und Eskapaden habe ich an dieser Stelle absichtlich weggelassen. Ich möchte die Leute nicht verurteilen. Schriftsteller, Philosophen und Künstler haben nun einmal ein extremes Temperament. Es gibt aber wirklich keinen Grund anzunehmen, dass Intellektuelle bessere oder auch nur klügere Menschen sind als der übrige Teil der Bevölkerung. Vieles spricht für das Gegenteil.

    Ein wirklich kluger Intellektueller war Claude Levi-Strauss. Als er gefragt wurde, warum er sich nicht zum Vietnam-Krieg äußert, erklärte er, seine Kompetenz sei auf diesem Feld nicht größer als die seiner Hausmeisterin.

    Es gut, wenn es in einem Land kreative Menschen gibt, die Bücher schreiben, Bilder malen und Essays verfassen. Man sollte sich auch darüber freuen, dass man gute Romane lesen und Theaterstücke besuchen kann. Das ist sicher besser als seine Freizeit vor dem Fernseher zu verbringen. Man muß aber nicht vor Respekt vor den so titulierten Intellektuellen auf die Knie fallen, denn sie sind nicht klüger oder moralisch besser als der Rest der Menschheit. Als Vorbilder sind die meisten aufgrund ihrer politischen und privaten Abenteuer völlig ungeeignet.

  16. Thomas Windhöfel am 6 Juni, 2008 14:07
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    Herr Gladstone, zu keinem Zeitpunkt habe ich die Intellektuellen als moralisch überlegen oder als Vorbild bezeichnet. Sie reagieren auf Behauptungen die jedenfalls ich niemals aufgestellt habe und die ich, wenn sie ein Dritter aufstellte, für dumm und kindisch halten würde. Ich weiß also nicht was das soll. Über Heideggers moralisches Versagen z. B. braucht mich niemand zu belehren. Und auch über Lévi-Strauss (der keine Jeans-Hosen erfunden hat, weswegen der Akzent auf dem e untentbehrlich ist), dessen Werk mir seit zwanzig Jahren vertrat ist, braucht mich keiner aufzuklären. Ich finde die Art und Weise Ihrer “Diskussion” ärgerlich und werde den Dialog mit Ihnen (und meine Mitwirkung in diesem blog) an dieser Stelle abbrechen, schlage Ihnen aber vor, in Zukunft das zu lesen, was andere zu Papier bringen und nicht einfach auf Stichworte zu reagieren.

  17. gladstone am 9 Juni, 2008 11:07
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    Sehr geehrter Herr Windhöfel, ich habe nichts von dem, was ich geschrieben habe, geschrieben, um Sie persönlich anzugreifen, sondern weil ich eine andere Auffassung vertrete. Das kommt in Blogs mitunter vor.

    Mein Beitrag über die Intellektuellen war eine Antwort auf folgende Formulierung von Ihnen:

    “Gesine Schwan wäre überdies - auch wenn sie in vielen wichtigen Fragen anderer Meinung ist als ich, erkenne ich das an - seit dem Ende der Amtszeit von Theodor Heuss die erste wirkliche Intellektuelle in diesem Amt.”

    Daraus habe ich geschlossen -ich finde auch das liegt nahe - dass Sie den Begriff “Intellektueller” positiv bewerten und jemanden, auf dem diese Bezeichnung angewendet wird, besondere Vorzüge zuschreiben. Deshalb - so mein Eindruck - ziehen Sie u. a. Frau Schwan dem derzeitigen Bundespräsident vor.

    Also ging es mir darum darzulegen, dass es keine herausragende Eigenschaft ist als “Intellektueller” zu gelten und dies einen nicht unbedingt für ein hohes Staatsamt qualifiziert.

    Mir ging es nicht darum, Sie zu belehren, den ich gehe fest davon aus, dass Sie die Beispiele kennen, vermutlich besser als ich. Ich gehe aber davon aus, dass nicht alle Leser dieses Blogs diese Beispiele kennen, deshalb habe ich sie aufgelistet, um mein Argument stärker zu machen - was legitim ist.

    Da ich Sie als Autoren hier schätze, bedaure ich sehr, dass Sie an dieser Stelle ausscheiden wollen.
    Aber ich meine, dass ich wesentlich sachlicher argumentiere, als dies gemeinhin in blogs üblich ist.

  18. Thomas Windhöfel am 12 Juni, 2008 14:53
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    Nichts für ungut. Ich wollte nicht unfreundlich sein, Herr Gladstone. Beste Grüße

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  • Zur Person

      Karl Feldmeyer wurde am 30.11. 1938 in Mindelheim in Bayern ge- boren und studierte Geschichte und Politikwissenschaften. Er arbeitete von 1970 bis 2005 als politischer Redakteur und Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Zeitung in Bonn und Berlin und engagierte sich als Journalist für die Wiederverei- nigung, den Rechtsstaat und die Demokratie . Für seine journalisti- schen Leistungen erhielt er zweimal den Theodor-Wolff-Preis des Ver- bandes Deutscher Zeitungsverleger. Seit dem Februar 2008 kommentiert Karl Feldmeyer in diesem Blog die aktuelle politische Lage in der Bundesrepublik Deutschland.