Es bedarf nicht der Kommentare der Parteivorsitzenden, um sich seinen Reim auf das Ergebnis dieser Landtagswahl zu machen, denn es spricht für sich. Dass CDU und FDP gemeinsam die nächste Landesregierung stellen, war schon vor der Schließung der Wahllokale so gut wie gewiss, die erste Hochrechnung konnte das nur noch bestätigen. Natürlich geben sich alle Parteien zufrieden, oder – insofern die SPD betroffen ist – zumindest zuversichtlich, dass nun alles besser wird. Aber auch für die Sozialdemokraten bringt das Ergebnis einen Gewinn: der Alptraum Ypsilanti ist ausgestanden und mit ihr –hoffentlich- die Entwicklung der hessischen SPD zu einer Partei mit Sektenmentalität. Ihr Nachfolger, Schäfer-Gümbel hat – unabhängig vom Ergebnis, einen guten Eindruck hinterlassen.

Für Koch ist sein Erfolg eine Enttäuschung. Er hat zwar zusammen mit der FDP im Landtag eine solide Mehrheit für die nächsten fünf Jahre. Die Stimmen, die hierfür hinzugewonnen werden mussten, bringt aber die FDP. Die CDU muss sich eingestehen, dass sie verglichen mit dem miserablen Ergebnis, das sie vor einem Jahr erzielte, kaum etwas hinzugewonnen hat. Die Wähler haben vielmehr ihr Urteil über Koch einmal mehr bestätigt. Das zieht seinen bundespolitischen Möglichkeiten enge Grenzen. Die Befürchtung, in Koch einen Konkurrenten zu bekommen, ist Frau Merkel für die nächsten beiden Legislaturperioden los. Was ihr Probleme bereiten dürfte ist, dass das CDU-Ergebnis deutlich unter der 40-Prozent-Grenze blieb. Im September bei der Bundestagswahl benötigt sie mehr – es sei denn, die FDP kann auch in den Bundestag mit fünfzehn oder mehr Prozent einziehen. Bis dahin aber gilt es, einen Wahl-Marathon zu bestehen, denn nun müssen die Landtagswahlen in Thüringen, in Brandenburg, in Sachsen und an der Saar bestanden werden. Sie alle sind für unangenehme Überraschungen gut.

Es bedarf nicht der Kommentare der Parteivorsitzenden, um sich seinen Reim auf das Ergebnis dieser Landtagswahl zu machen, denn es spricht für sich. Dass CDU und FDP gemeinsam die nächste Landesregierung stellen, war schon vor der Schließung der Wahllokale so gut wie gewiss, die erste Hochrechnung konnte das nur noch bestätigen. Natürlich geben sich alle Parteien zufrieden, oder – insofern die SPD betroffen ist – zumindest zuversichtlich, dass nun alles besser wird. Aber auch für die Sozialdemokraten bringt das Ergebnis einen Gewinn: der Alptraum Ypsilanti ist ausgestanden und mit ihr –hoffentlich- die Entwicklung der hessischen SPD zu einer Partei mit Sektenmentalität. Ihr Nachfolger, Schäfer-Gümbel hat – unabhängig vom Ergebnis, einen guten Eindruck hinterlassen.

Für Koch ist sein Erfolg eine Enttäuschung. Er hat zwar zusammen mit der FDP im Landtag eine solide Mehrheit für die nächsten fünf Jahre. Die Stimmen, die hierfür hinzugewonnen werden mussten, bringt aber die FDP. Die CDU muss sich eingestehen, dass sie verglichen mit dem miserablen Ergebnis, das sie vor einem Jahr erzielte, kaum etwas hinzugewonnen hat. Die Wähler haben vielmehr ihr Urteil über Koch einmal mehr bestätigt. Das zieht seinen bundespolitischen Möglichkeiten enge Grenzen. Die Befürchtung, in Koch einen Konkurrenten zu bekommen, ist Frau Merkel für die nächsten beiden Legislaturperioden los. Was ihr Probleme bereiten dürfte ist, dass das CDU-Ergebnis deutlich unter der 40-Prozent-Grenze blieb. Im September bei der Bundestagswahl benötigt sie mehr – es sei denn, die FDP kann auch in den Bundestag mit fünfzehn oder mehr Prozent einziehen. Bis dahin aber gilt es, einen Wahl-Marathon zu bestehen, denn nun müssen die Landtagswahlen in Thüringen, in Brandenburg, in Sachsen und an der Saar bestanden werden. Sie alle sind für unangenehme Überraschungen gut.



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  • Zur Person

      Karl Feldmeyer wurde am 30.11. 1938 in Mindelheim in Bayern ge- boren und studierte Geschichte und Politikwissenschaften. Er arbeitete von 1970 bis 2005 als politischer Redakteur und Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Zeitung in Bonn und Berlin und engagierte sich als Journalist für die Wiederverei- nigung, den Rechtsstaat und die Demokratie . Für seine journalisti- schen Leistungen erhielt er zweimal den Theodor-Wolff-Preis des Ver- bandes Deutscher Zeitungsverleger. Seit dem Februar 2008 kommentiert Karl Feldmeyer in diesem Blog die aktuelle politische Lage in der Bundesrepublik Deutschland.