Toi, toi toi!

Jan | Thema: Allgemein |

Wie kann man bestehen, wenn man als Messias, als Erlöser, herbeigesehnt wird? Welcher Politiker wurde vor ihm mit so großen Erwartungen belastet, wie er? Es wäre nur zu verständlich, wenn Barak Obama angesichts der in ihn gesetzten Hoffnungen Angst und Bange würde. Aber Bangemachen gilt nicht und so wollen wir ihm – und uns – Kraft, Augenmaß und Erfolg wünschen.

Gerade in Deutschland hat Obama eine Popularität als sei er nicht zum Präsidenten Amerikas, sondern Deutschlands gewählt worden. Der Wunsch, mit ihm zusammen zu arbeiten, ist nicht nur unter den Politikern, sondern ebenso in der Bevölkerung groß, wie Umfragen zeigen. Betrachtet man sie genauer, dann zeigt sich jedoch, dass sich dieser Wunsch nicht auf alle Themen der Politik bezieht, sondern vor allem auf ein Thema: den Umweltschutz. Vier von fünf Deutschen wünschen teilen ihn. Zu einer verstärkten Zusammenarbeit mit Amerika bei der Bekämpfung der Taliban – ein Thema, dem Obama große Bedeutung zumisst – aber zeigen sich gerade einmal sieben Prozent bereit, also nicht einmal jeder zehnte Deutsche.

Das lässt erkennen, dass die Liebe zu Obama bei den Deutschen rasch erkalten könnte, wenn es ernst wird. Wie sich das Verhältnis zwischen der neuen amerikanischen und der deutschen Regierung entwickelt, ist ebenfalls noch nicht gewiss. Von übergeordneter Bedeutung ist, ob Washington zu einer Politik der Zusammenarbeit mit den Verbündeten zurückkehrt – so wie sie früher exemplarisch im Natorat stattfand - oder ob es angesichts der damit verbundenen Abstimmungsmühen, Verzögerungen, Kompromissen und Frustrationen schließlich doch zu einsamen Entscheidungen nach Bushs Vorbild zurückkehrt.

Die Rückkehr zu einem Poltikstil, bei dem Washington seine eigenen Vorstellungen mit denen der Verbündeten im Natorat abstimmt, satt sie vor vollendete Tatsachen zu stellen und ihnen nur die Wahl zwischen mitmachen oder wegbleiben zu lassen und sie so zu “Hiwis”, zu Hilfswilligen, zu degradieren, wie Bush es tat, das ist eine Hoffnung, die die meisten, wenn nicht alle Nato-Mitgliedstaaten teilen. Dass dieser Politikwandel nicht nur auf amerikanischer Seite einem grundlegenden Verhaltenswandel bedeuten würde, sondern ebenso auf der der europäischen Verbündeten, das wird zumeist geflissentlich übersehen, denn darum möchte man sich drücken. Wer bei der Gestaltung von Politik beteiligt sein und seine eigenen Interessen von der eigenen Führungsmacht berücksichtigt sehen möchte, der muss mit entsprechenden eigenen Leistungen zur Umsetzung dieser Politik beitragen.

Was das im Falle Afghanistan bedeutet, lässt sich voraussagen: Mehr deutsche Soldaten und die Bereitschaft, sie auch dort einzusetzen, wo sie am dringendsten gebraucht werden: Im Süden und Osten des Landes, dort wo die Taliban am aktivsten sind, dort wo gestorben wird. Kommt diese Forderung vor der Bundestagswahl im September auf den Tisch, dann wird sie ein maßgebliches Thema der Bundestagswahl und brandgefährlich für die Regierungsparteien, die dann vielleicht sogar noch vor der Bundestagswahl Farbe bekennen müssen. Beides, Zusage wie Ablehnung könnten sich als folgenschwer erweisen. Eine abermalige Verweigerung nach dem Vorbild von Ex-Bundeskanzler Schröder im Falle des Irak-Kriegs hätte vermutlich verheerende Auswirkungen, für das deutsch-amerikanische Verhältnis, ja auf das transatlantische Verhältnis insgesamt. Andererseits haben die Verbündeten einen Anspruch darauf, dass Obama ihnen das Ziel präzise definiert, das er in Afghanistan erreichen will – und seine Realisierbarkeit belegt. Letzteres fehlt bisher. Dieses Manko wiegt schwerer als die Kampfhandlungen selbst, denn es nährt die Zweifel an der Intervention prinzipiell.

Ein weiteres Thema von großem Gewicht für Deutschland und Europa ist die Politik, die Amerika künftig gegenüber Russland betreiben will. Die von Bush jr. forcierte Einschnürungspolitik Russlands, die in der Forderung ihren Niederschlag findet, Georgien und die Ukraine in die Nato aufzunehmen, um Russland seinen Einfluss selbst auf Länder zu nehmen, die über Jahrhunderte Teil des russischen Reiches waren, entspricht nicht den deutschen Interessen. Die Deutschen sind nicht bereit, Bündnisverpflichtungen einzugehen, die im Ernstfall darauf hinauslaufen könnten, ihre Soldaten dort einsetzen zu müssen, wo sie im Zweiten Weltkrieg starben: Auf der Krim oder im im Donezbecken. Die Deutschen, Regierende wie Regierte, wollen an der Politik festhalten, die nach der Wiedervereinigung mit Russland vertraglich vereinbart wurde; eine Politik vertiefter Zusammenarbeit und freundschaftlicher Beziehungen. Dass die EU in dieser Frage gespalten ist, dass Polen und die baltischen Staaten ebenso wie Schweden und England die bisherige amerikanische Linie unterstützen, könnte dazu führen, dass Washington auch unter Obama an der bisherigen Politik festhält. Das würde es Nato und EU unmöglich machen, politisch geschlossen zu agieren.

Das sind bei weitem nicht alle Fragen, die im deutsch-amerikanischen Verhältnis eine für beide Seiten befriedigende Antwort erhalten müssen, damit aus den Hoffnungen, die Obamas Amtsantritt begleiten, keine herbe Enttäuschung wird; wohl aber zwei Probleme von besonderem Gewicht.



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  • Zur Person

      Karl Feldmeyer wurde am 30.11. 1938 in Mindelheim in Bayern ge- boren und studierte Geschichte und Politikwissenschaften. Er arbeitete von 1970 bis 2005 als politischer Redakteur und Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Zeitung in Bonn und Berlin und engagierte sich als Journalist für die Wiederverei- nigung, den Rechtsstaat und die Demokratie . Für seine journalisti- schen Leistungen erhielt er zweimal den Theodor-Wolff-Preis des Ver- bandes Deutscher Zeitungsverleger. Seit dem Februar 2008 kommentiert Karl Feldmeyer in diesem Blog die aktuelle politische Lage in der Bundesrepublik Deutschland.